Analyse der europäischen Abstimmung

LEGISLATUR 10TA-10-2024-0028
2024-10-23
Abstimmung durch Handzeichen

Verbesserung der Medizinprodukte-Regulierung in der Europäischen Union

Adopté
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Das Europäische Parlament verabschiedet eine Position zur Überarbeitung des Rechtsrahmens für Medizinprodukte. Diese Initiative zielt darauf ab, anhaltende Umsetzungsprobleme zu lösen, die den Zugang der Patienten zu lebenswichtigen medizinischen Geräten beeinträchtigen. Alle europäischen Bürger, die Medizinprodukte verwenden, sind von dieser Reform betroffen.

Hintergrund und Ziele

Die Verordnungen MDR (Medizinprodukte) und IVDR (In-vitro-Diagnostika) von 2017 sollten die Sicherheit nach mehreren Skandalen stärken. Allerdings treten bei ihrer Umsetzung technische und administrative Schwierigkeiten auf, die den Zugang zu medizinischen Innovationen verzögern und insbesondere kleine Unternehmen benachteiligen.

Wichtige Maßnahmen

  • Aufforderung an die Kommission, bis Ende März 2025 delegierte Rechtsakte vorzuschlagen
  • Systematische Überprüfung aller relevanten Artikel der MDR- und IVDR-Verordnungen
  • Vereinfachung der regulatorischen Verfahren zur Reduzierung des Verwaltungsaufwands
  • Verbesserung der Transparenz der Entscheidungen benannter Stellen
  • Lösung von Problemen unterschiedlicher Auslegung zwischen Mitgliedstaaten
  • Beibehaltung von Übergangsfristen zur Vermeidung von Lieferengpässen

Zeitplan und Umsetzung

Die Europäische Kommission muss ihre Vorschläge bis Ende März 2025 vorlegen. Die benannten Stellen (für die Zertifizierung zuständige Einrichtungen) und nationale Behörden werden für die Anwendung verantwortlich sein. Ein verstärktes Überwachungssystem über die Eudamed-Datenbank wird die Umsetzung kontrollieren.

Auswirkungen auf Bürger und Akteure

Patienten werden von einem besseren Zugang zu innovativen Medizinprodukten bei voller Sicherheit profitieren. KMU im Medizinsektor werden von reduzierten Verwaltungslasten profitieren. Medizinische Fachkräfte erhalten zertifizierte Geräte schneller. Die größte Herausforderung bleibt die Vermeidung von Engpässen während der regulatorischen Übergangsphase.

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Abstimmung durch Handzeichen

Diese Abstimmung wurde durch Handzeichen durchgeführt. Einzelne Stimmen der Europaabgeordneten werden für diese Art der Abstimmung nicht aufgezeichnet.
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